ÖREK 2030 - Raum für Wandel

26. Sitzung der ÖSTERREICHISCHEN RAUMORDNUNGSKONFERENZ am 20. Oktober 2021

Am 20. Oktober 2021 wurde das ÖREK 2030 bei der 26. Sitzung der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK) beschlossen und veröffentlicht. Neben der gedruckten Gesamtfassung gibt es eine kompakte, verdichtete Ausgabe – das ÖREK 2030 kompakt. Dieses beinhaltet einen Überblick zum ÖREK 2030 und fokussiert insbesondere auf zehn für die Umsetzung bis 2030 prioritäre Themen.

Infos dazu finden sie unter: https://www.oerok.gv.at/presse

Neben dem ÖREK 2030 wurden bei der Sitzung der ÖROK auch zwei sogenannte „Umsetzungspakte“ zwischen den Mitgliedern der ÖROK vereinbart. Als wesentliches Instrument zu Erhöhung der Umsetzungs- und Wirkungsorientierung werden ÖREK-Umsetzungspakte vorgeschlagen. Diese sollen aus den prioritären Themen des ÖREK abgeleitet und mit expliziten politischen Aufträgen bzw. Vereinbarungen der ÖROK versehen werden. Sie sind jedoch nicht Teil der Textfassung des ÖREK 2030.

Zu folgenden „Pakten“ starten mit Beschluss vom 20. Oktober 2021 die Arbeiten im Rahmen der ÖROK-Gremien:

Umsetzungspakt „Bodenstrategie für Österreich - Strategie zur Reduktion der weiteren Flächeninanspruchnahme und Bodenversiegelung bis 2030“
Umsetzungspakt „Raum für Baukultur - Orts- und Stadtkerne stärken sowie Raum für Baukultur eröffnen“

Das ÖREK 2030 steht unter dem Leitmotiv „Raum für Wandel“
In den nächsten zehn Jahren müssen weichenstellende Entscheidungen getroffen und Maßnahmen gesetzt werden, um die vereinbarten Klimaziele bis 2030 zu erreichen. Es ist eine wesentliche Aufgabe der Raumentwicklung und Raumordnung, dazu einen Beitrag zu leisten.

Als Basis für diese Entscheidungen werden im ÖREK 2030 übergeordnete Grundprinzipien formuliert: Die Raumentwicklung Österreichs muss klimaverträglich und nachhaltig, gemeinwohlorientiert und gerecht sein. Es gilt, mit räumlichen Ressourcen sparsam und schonend umzugehen, den sozialen und räumlichen Zusammenhalt zu stärken, unsere Wirtschaftsräume klimaverträglich und nachhaltig zu entwickeln sowie die vertikale und horizontale Governance weiterzuentwickeln.

Mit dem ÖREK 2030 wurden in einem 10-Punkte-Programm die inhaltlichen Prioritäten für das gemeinsame Handeln bis 2030 vereinbart:

Raumentwicklung auf Klimaneutralität und Energiewende fokussieren
Flächenverbrauch und Bodenversiegelung reduzieren
Orts- und Stadtkerne stärken sowie Raum für Baukultur eröffnen
Freiräume ressourcenschonend und für den Klimaschutz gestalten
Erreichbarkeit sichern und klimaneutral gestalten
Die Klimawandelanpassung durch Raumentwicklung und Raumordnung unterstützen
Daseinsvorsorge für gleichwertige Lebensbedingungen gestalten und leistbares Wohnen sichern
Regionale Wertschöpfungsketten und Kreislaufwirtschaft stärken
Chancen der Digitalisierung nutzen und regionale Innovationssysteme stärken
Government und Governance als Querschnittsthemen integrieren

Die Herausforderungen für eine erfolgreiche Gestaltung des Wandels sind für die Teilräume Österreichs sehr unterschiedlich. In der Umsetzung des ÖREK 2030 ist eine räumlich differenzierte Herangehensweise zu verfolgen und auf länder- und regionsspezifische Gegebenheiten Rücksicht zu nehmen.

Als gemeinsames Leitbild richtet sich das ÖREK 2030 an alle Mitglieder der ÖROK – und bietet eine Orientierung für alle Akteur:innen der Raumentwicklung und Raumordnung Österreichs. Sie alle sind eingeladen, sich daran zu orientieren und an der Umsetzung mitzuwirken.

Hintergrundinformation zu ÖROK und ÖREK
Raumordnung und Raumplanung stimmen die Ansprüche und Interessen der Gesellschaft an unseren gemeinsamen Lebensraum ab. Diese Aufgaben werden von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden gemäß den jeweils verfassungsrechtlich definierten Zuständigkeiten wahrgenommen. Zur besseren Koordination wurde 1971 die Österreichische Raumordnungskonferenz (ÖROK) als politisches Organ gegründet. Sie setzt sich aus den Mitgliedern der Bundesregierung, den Landeshauptleuten, den Präsident:innen von Städte- und Gemeindebund sowie (mit beratender Funktion) der Wirtschafts- und Sozialpartner zusammen.

Eine ihrer wichtigsten Aufgaben ist die Erstellung des Österreichischen Raumentwicklungskonzepts (ÖREK). Es wird etwa alle zehn Jahre überarbeitet und als freiwilliges und gemeinsames Übereinkommen von allen beteiligten ÖROK-Mitgliedern im Konsens erstellt und beschlossen.

Fragen der gesamtstaatlichen räumlichen und regionalen Entwicklung können nur gemeinsam gelöst werden. Die gleichberechtigte Zusammenarbeit aller Mitglieder „auf Augenhöhe“ bildet ein wesentliches Merkmal der Arbeit in der ÖROK.